Dresden klimaneutral
Unser Ziel
Damit Dresden auch in Zukunft ein lebenswerter und zukunftsfähiger Ort bleibt, haben wir erfolgreich ein Bürgerbegehren initiiert, durch das die Stadtverwaltung aufgefordert ist, ein Konzept zu erarbeiten, dass aufzeigt, wie Dresden bis 2035 klimaneutral wird. Mit dem Stadtratsbeschlusses zum Bürgerbegehren vom 15.12.2022 muss das Ziel „Klimaneutralität bis 2035“ im sogenannten „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept“ (IEK) der Stadt Dresden nun festgeschrieben werden. Wir freuen uns riesig über diesen Erfolg unseres Bürgerbegehrens. Die Stadt muss jetzt zeitnah ein Konzept vorlegen und sich dann zügig an die Umsetzung machen, um dieses Ziel zu erreichen. Denn nur mit der Umsetzung dieses Konzeptes kann Dresden die Verpflichtung des Pariser Abkommens, und des damit verbundenen 1,5-Grad-Ziels, erfüllen.
Unsere Forderung: Festschreibung der Klimaneutralität bis spätestens 2035 im Klimaschutzkonzept der Stadt Dresden.
Der Weg dahin
Um unser Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2035 zu erreichen, haben wir erfolgreich auf die demokratischen Mittel Bürgerbegehren und ePetition gesetzt. So lautete unsere Forderung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der beschlossenen Überarbeitung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts der Landeshauptstadt Dresden (IEK) das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 festzuschreiben und den entsprechenden Maßnahmenkatalog auf dieses Ziel auszurichten.
Durch die ePetition haben wir effektiv um breite Unterstützung auch außerhalb Dresdens geworben. Mit dem Bürgerbegehren haben wir einen rechtskräftigen Stadtratsbeschluss erreicht, für den wir 30.800 Unterschriften von Dresdner:innen gesammelt haben, von denen die verwaltungsrechtliche Prüfung eine Zahl von 24.600 als gültig anerkannt wurde. In der Folge hat der Dresdner Stadtrat am 15.12.2022 zunächst die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt und danach unsere oben aufgeführte Forderung rechtskräftig beschlossen.
Die Stadt Dresden hat sich damit auf die Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 festgelegt. Im Rahmen der beschlossenen Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes müssen nun Maßnahmen festgelegt werden, die notwendig sind, um dieses Ziel zu erreichen.
Maßnahmen zur Klimaneutralität
Mit dem Bürgerbegehren beauftragen die Bürger:innen die Stadtverwaltung ein Konzept zu erarbeiten, um Klimaneutralität zu erreichen. Für dieses Ziel müssen Maßnahmen in vielen Bereichen definiert und umgesetzt werden, u. a. Grünanlagen, Gebäude, Stadtverkehr und Industrie. In jedem Bereich gibt es in der Stadtverwaltung eigene Abteilungen und Experten. Nur diese können entscheiden, auf welchen Wegen Treibhausgasemission reduziert und Treibhausgasabsorbtion verbessert werden können. Wir, die Organisatoren des Bürgerbegehrens, können und dürfen der Stadtverwaltung nicht vorgeben, wie das konkrete Konzept aussehen soll.
Gleichwohl verstehen wir das Bedürfnis ein paar Anhaltspunkte zu erhalten, worauf sich ein Klimaneutralitätskonzept auswirken kann. Daher verlinken wir euch hier die Vorschläge, die die Experten von GermanZero für die Bundesregierung erarbeitet haben. Die Handlungsfelder der Bundesregierung unterscheiden sich zwar von einer Stadtverwaltung, aber die verlinkten Dokumente ermöglichen euch einen Einblick in verschiedene Maßnahmemöglichkeiten. Ihr findet auf GermanZero einen Kurzüberblick, eine detailliertere Zusammenfassung und den vollständigen Gesetzesentwurf.
Fragen und Antworten
Was ist ein Klimaentscheid?
Das Wort Klimaentscheid ist eine Wortneuschöpfung. Sie setzt sich aus auf kommunaler Ebene existierenden demokratischen Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und dem Klimaschutz zusammen.
Was ist Klimaneutralität?
In einer klimaneutralen Stadt werden insgesamt höchstens so viele Treibhausgase freigesetzt, wie durch verschiedene Maßnahmen und natürliche Treibhausgassenkung ausgeglichen werden können. Das primäre Ziel ist also, Treibhausgasemissionen zu vermeiden.
Warum 2035?
Eine Klimaneutralität bis 2050, wie momentan von der Stadt geplant, ist viel zu spät, um unumkehrbare Klimaveränderungen zu verhindern. Denn wenn Kipppunkte erreicht werden, droht die Erderwärmung unaufhaltbar zu werden. Die Wissenschaft geht davon aus, dass eine Klimaneutralität schon bis etwa 2035 erreicht werden muss, wenn Deutschland einen angemessenen Beitrag zum globalen 1,5-Grad-Ziel leisten soll. Daran soll auch Dresden mitwirken!
Was ist ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist eine Möglichkeit zur direkten Einflussnahme auf die Politik. Bürger:innen unterzeichnen eine gemeinsame Forderung, in unserem Fall geschieht dies in Form der Unterschriftenlisten. Die Listen werden gesammelt und wenn genügend Unterschriften (in Dresden sind das 5% der stimmberechtigten Bürger:innen) vorhanden sind, werden diese bei der Stadt eingereicht. Der Stadtrat prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Nachdem das Begehren geprüft und als zulässig beurteilt wurde, kann der Stadtrat unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele ab, folgt ein Bürgerentscheid. Dafür werden alle Wahlberechtigten aufgerufen in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen die Forderungen des Bürgerbegehrens unterstützen.
Was ist das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEuKK / IEK) Der Stadt Dresden?
Das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEuKK / IEK) der Landeshauptstadt Dresden ist seit 2013 das Leitbild, an dem sich die kommunalen Klimaschutzmaßnahmen ausrichten. Es umfasst mehr als 50 Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen aus den Bereichen Strom, Wärme, Verkehr und zu Querschnittsthemen. Hier geht’s zur Website der Stadt Dresden.
Wer steht hinter DresdenZero?
Wir sind eine bunte, offene und parteiunabhängige Initiative von Dresdner Bürger:innen aus allen Bereichen und Ecken der Stadt. Vor dem Hintergrund der Erderwärmung verbindet uns die Motivation, Dresdens Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels zu sichern und gemeinsam etwas für ein zukunftsfähiges Dresden zu tun. In ganz Deutschland gibt es schon in über 20 Städten Klimaentscheide, die tatkräftig von unserer Dachorganisation GermanZero unterstützt werden. Mehr über GermanZero, die Klimaentscheide der anderen Städte und das gemeinsame Ziel, Deutschland klimaneutral zu machen, findest du auf der Website von GermanZero.
Wie steht DresdenZero zu politischen Parteien?
Wir sind eine überparteiliche Initiative und verstehen Klimaschutz nicht als parteipolitische Frage, sondern als überparteiliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Wie kann ich DresdenZero unterstützen?
Du kannst DresdenZero auf vielfältige Weise unterstützen. Werde z. B. Teil unseres Teams und unterstütze uns in unserer Arbeit – zum Beispiel indem du Unterschriften sammelst, mit deinem Unternehmen oder deiner Organisation Bündispartner:in von DresdenZero wirst oder mit einer Spende hilfst. Mehr darüber, wie du uns unterstützen kannst, erfährst du hier.
Was passiert mit den Spenden?
Wir sind eine ehrenamtliche Initiative. Spenden benötigen wir, um die Kosten für Web-Auftritt, Unterschriftensammlung, Werbematerialien und dergleichen zu decken. Eine transparente Aufstellung unserer Einnahmen und Ausgaben sowie Infos darüber, was mit möglichen Restmitteln passiert, findest du hier.
Was ist GermanZero?
GermanZero e.V. ist ein Verein mit einem kleinen Vollzeit-Team, rund 200 eng eingebundenen ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen und einer stetig wachsenden Bewegung von Tausenden von Unterstützenden aus ganz Deutschland. Gemeinsam mit Expert:innen, Bürger:innen und Stakeholdern entwickeln sie ein 1,5-Grad-Gesetzespaket – und bieten damit einen konkreten Lösungsweg, mit dem Deutschland bis 2035 klimaneutral werden kann.
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